Der britische Schauspieler, Autor und LGBTQ+-Aktivist Stephen Fry hat eine Solidaritätsbotschaft im Vorfeld einer Protestaktion vor der ungarischen Botschaft in London geteilt. Die von der Peter Tatchell Foundation organisierte Demonstration, die am 21. Juni in Londons Belgravia stattfinden soll, richtet sich gegen das kürzlich in Ungarn verabschiedete Pride-Verbot.
Das umstrittene Gesetz wurde im März 2024 vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Einreichung durch seine regierende Fidesz-Partei unterzeichnet. Es sieht Geldstrafen von bis zu 200.000 Forint (etwa 420 Euro) für Organisatoren der Budapest Pride – und jeden Teilnehmenden – vor. Besonders beunruhigend ist die Bestimmung, die es der Polizei erlaubt, Gesichtserkennungstechnologie einzusetzen, um Teilnehmende zu identifizieren und zu bestrafen.
Deutliche Worte gegen Orbáns Politik
Der kürzlich zum Ritter geschlagene Stephen Fry hat in einer Videobotschaft Menschen aufgerufen, sich dem Protest anzuschließen und sich gegen das Verbot zu stellen. "Ungarn ist ein Land, das wunderbare und außergewöhnliche Menschen hervorgebracht hat, die zum Glück der Menschheit beigetragen haben – einige der größten Wissenschaftler und Mathematiker, die die Welt je gesehen hat, aber auch Menschen, die an Gleichheit und Gerechtigkeit glauben", erklärte der "Wilde"-Darsteller in seiner emotionalen Ansprache.
"Leider befinden sie sich im Griff einer modernen Version des Faschismus. Unsere queeren BrĂĽder, Schwestern und andere leiden darunter", fĂĽgte Fry hinzu und betonte die Wichtigkeit des Protests mit den Worten: "Es lohnt sich, es zu versuchen."
Internationale Solidarität und Druck auf Ungarn
Die geplante "Solidarity Pride" vor der ungarischen Botschaft in London soll genau eine Woche vor der für den 28. Juni geplanten Budapest Pride stattfinden. Die Peter Tatchell Foundation, die weiterhin Spenden für die Kundgebung sammelt, erklärte: "Solidarity Pride sendet eine klare Botschaft: Sie sind nicht allein, London steht Schulter an Schulter mit ihnen im Kampf für die Befreiung der LGBTQ+-Community."
Die ungarische Regierung steht wegen ihrer zunehmend LGBTQ+-feindlichen Politik bereits unter erheblichem internationalem Druck. Zwanzig EU-Länder, darunter auch Deutschland, haben Ungarn aufgefordert, seine Entscheidung rückgängig zu machen. Laut einem Bericht des SPIEGEL drängen 17 EU-Staaten, einschließlich Deutschland und Frankreich, auf ein härteres Vorgehen gegen Ungarn und den Einsatz aller zur Verfügung stehenden Instrumente.
Deutsche Solidarität und Parallelen
Auch in Deutschland wächst die Solidarität mit der ungarischen LGBTQ+-Community. Vertreter des Europäischen Parlaments, darunter Mitglieder der FDP, haben angekündigt, an der Budapest Pride teilnehmen zu wollen, um die LGBTQ+-Gemeinschaft zu unterstützen, wie die Friedrich-Naumann-Stiftung berichtet.
Während Deutschland im Vergleich zu Ungarn eine fortschrittlichere Gesetzgebung in Bezug auf LGBTQ+-Rechte hat – mit der "Ehe für alle" seit 2017 und Gesetzen gegen Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung – gibt es auch hierzulande weiterhin Herausforderungen. Laut Siegessäule.de wird die deutsche Politik teilweise dafür kritisiert, Orbáns Rhetoriken hinsichtlich des "Kinderschutzes" zu folgen.
Umstrittene Gesetzgebung in Ungarn
Die ungarische Regierung argumentiert, dass der "Kinderschutz" gefährdet sei, wenn LGBTQ+-Themen öffentlich dargestellt werden. Als Grundlage dient das "Gesetz LXXIX von 2021 über schärfere Maßnahmen gegen pädophile Straftäter und Änderung bestimmter Gesetze zum Schutz von Kindern". Im April 2024 wurden Verfassungsänderungen verabschiedet, die es der Regierung erlauben, öffentliche Veranstaltungen von LGBTQ+-Gemeinschaften zu verbieten.
Die EU-Kommission sieht in den ungarischen MaĂźnahmen einen VerstoĂź gegen EU-Recht und droht mit rechtlichen Schritten. 35 Botschaften haben sich zusammengetan, um ihre Besorgnis ĂĽber die Anti-LGBTQ-Gesetze in Ungarn auszudrĂĽcken, wie das ungarische Nachrichtenportal Telex berichtet.
Frys Aufruf zur Teilnahme am Protest in London ist ein weiteres Zeichen der internationalen Solidarität mit der ungarischen LGBTQ+-Community und ein deutliches Signal gegen die zunehmend repressive Politik der Regierung Orbán. Die Demonstration soll ein klares Zeichen setzen, dass die Einschränkung der Rechte von Minderheiten nicht mit den Werten der Europäischen Union vereinbar ist.