Queerfeindliche Hasskommentare in Deutschland: Ein wachsendes Problem

Die Zunahme von Hasskommentaren und Hasskriminalität gegen queere Menschen in Deutschland ist ein besorgniserregendes Thema, das immer mehr Aufmerksamkeit erfährt. Queerfeindliche Straftaten, die sich gegen lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie andere queere Menschen richten, sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen [1], [2]. Dieser Artikel beleuchtet die aktuelle Situation, die Strafverfolgung und die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Anstieg der Hasskriminalität

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat in seinem aktuellen Lagebild einen starken Anstieg queerfeindlicher Straftaten dokumentiert. Im Jahr 2023 wurden 1.785 solcher Fälle erfasst, verglichen mit 1.188 im Vorjahr. Das entspricht einem Anstieg von rund 50 Prozent [2]. Diese Zahlen sind alarmierend und zeigen, dass Hass und Diskriminierung gegen queere Menschen in Deutschland ein wachsendes Problem darstellen.

Innenministerin Nancy Faeser nannte die Zahlen "erschreckend" und betonte die Notwendigkeit, queerfeindliche Gewalt klar zu benennen und gezielt zu verfolgen [1], [4].

Strafverfolgung und Gesetze

Die Strafverfolgung von Hasskommentaren und Hasskriminalität ist in Deutschland durch verschiedene Gesetze geregelt. Das Strafgesetzbuch (StGB) sieht für die Straftatbestände der Volksverhetzung (§ 130 StGB) sowie der Beleidigung (§ 185 StGB), üble Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung (§ 187 StGB) und andere Hassdelikte gravierende Strafen vor.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das 2017 in Kraft trat, soll die Strafverfolgung im Internet erleichtern, indem es Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, strafbare Inhalte wie Verleumdungen innerhalb von 24 Stunden nach Beschwerdeeingang zu löschen oder zu sperren.

Was kann getan werden?

Es ist wichtig, dass die Zivilgesellschaft, Politik und Strafverfolgungsbehörden gemeinsam gegen queerfeindliche Hasskriminalität vorgehen. Dazu gehört:

• Bewusstsein schaffen: Die Öffentlichkeit muss für das Problem sensibilisiert werden.
• Unterstützung der Betroffenen: Opfer von Hasskriminalität brauchen Schutz und Unterstützung.
• Konsequente Strafverfolgung: Die Täter müssen konsequent verfolgt und bestraft werden.
• Gesetzesanpassungen: Das Diskriminierungsverbot im Artikel 3,3 des Grundgesetzes sollte explizit queere Menschen einschließen.
• Zusammenarbeit mit sozialen Netzwerken: Die Plattformen müssen ihrer Verantwortung gerecht werden und gegen Hasskommentare vorgehen.

Die Bekämpfung von queerfeindlicher Hasskriminalität ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur durch ein gemeinsames Engagement aller Beteiligten gelingen kann.

Quellen